Kommunen müssen aufräumen: alte Verkehrsschilder werden ungültig

In ganz alten Zeiten hat noch jede Region selbst über den Einsatz und das Aussehen von Verkehrsschildern entschieden. Doch in modernen Zeiten der schnellen Kraftfahrzeuge, wo jeder blitzschnell von einem Ort zum anderen saust, braucht man Einheitlichkeit und Übersichtlichkeit. Deshalb gibt es in ganz Deutschland (und teilweise sogar international) geltende genaue Richtlinien, die festlegen wie ein Schild auszusehen hat.

Ändern sich diese Regeln, müssen die Kommunen selbst dafür sorgen, dass die ungültigen Verkehrsschilder auf den neuesten Stand gebracht oder ganz ausgetauscht werden. Doch das ist ungemein teuer und so manche Gemeinde spart sich den Aufwand, weil man sich denkt: die Schilder sind doch bisher auch gut verstanden worden.

Doch seit 1992 setzt man auf Modernisierung: so sollen vor Bahnübergängen keine Dampfloks, sondern Elektroloks angezeigt werden. Auf Schildern, die ein stilisiertes Fahrrad zeigen, fehlt dem Zweirad-Piktogramm Pedale und Beleuchtung. Und für Richtungspfeile und Halteverbote sind nun schlanke statt bauchige Pfeile vorgeschrieben.

Albern? Unnötig? Vielleicht – aber Autofahrer haben durch diese Modernisierung unter Umständen die Chance um die Bezahlung von Knöllchen herumzuschiffen. Denn ein Paragraph, der bis 2009 alten Verkehrsschildern noch Gültigkeit zuschrieb, wurde gestrichen. Ohne den Absatz, meinen Experten, sind die alten Schilder ungültig und müssen nicht mehr beachtet werden – auch alte Halteverbotsschilder nicht. Stellt der Autofahrer glaubhaft dar, das alte Schild nicht erkennt zu haben, muss er auch das damit verbundene Strafgeld nicht entrichten. Denn die Pflicht, die Straßenschilder verständlich und einheitlich nach der aktuellen StVO zu richten, liegt bei der Kommune. Umgekehrt hat der Autofahrer nicht die Pflicht sich über veraltete Schilder und alle vorherigen Versionen zu informieren.

Allerdings scheitern diese Ansprüche für gewöhnlich und in manchen Orten tragen Verkehrspolizisten sogar Fotos von veralteten Schildern mit sich, um diese sicher identifizieren zu können. Aus diesem Grunde haben sich manche Kommunen entschieden, auch heute noch kein wertvolles Haushaltsgeld in den Großaustausch von Schildermaterial zu stecken.

Denn welcher Schaden ist größer – die Kosten für den Austausch oder der Geldverlust durch die Einzelfälle, die durch die veralteten Schilder der Staatsmacht entgehen?

Quelle: http://www.goettinger-tageblatt.de/